Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Die vergleichende Analyse eines SpannungsdreiecksSpringer-Verlag, 2008 M04 21 - 265 páginas Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend berücksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhältnisse im Gericht sowie alternative Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gängige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschränken. |
Contenido
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Abweichende Meinungen in Deutschland 1971 2002 51 Abbildung 3 Entscheidungsfindung im Gericht bei 410 Mehrheit 75 Abbildung 4 Entschei... | 82 |
Lage von NG bei Variation von Gunter Fixierung von R O und SQ im eindimensionalen Raum | 84 |
Verhalten von G bei Beschränkung durch Runter Inkongruenz 86 Abbildung 10 Klageverhalten O bei Kongruenz von R und G 91 Abbildung 11 Kl... | 96 |
Lage von NG bei Variation von Gunter Fixierung | 97 |
Verfassungsgerichte in West und Osteuropa | 101 |
Maximaler Oppositionseinfluss bei der Richterwahl Omax | 113 |
Bundesverfassungsgerichts | 170 |
Ergebnisse der Hypothesen zum Entscheidungsverhalten | 203 |
Antragsteller und Verfahren vor dem Conseil constitutionnel | 217 |
Antragsteller und Anträge vor dem Bundesverfassungsgericht | 218 |
Klagen in Frankreich 1974 bis 2002 | 219 |
Anträge Klagen in Deutschland 1974 bis 2002 | 220 |
Klagequoten in Deutschland und Frankreich im Vergleich | 221 |
Aggregatergebnisse Klageverhalten in Frankreich | 224 |
Minimaler Oppositionseinfluss bei der Richterwahl Omin | 114 |
Klagequoren in der ersten Parlamentskammer | 128 |
Dendrogramm Richterwahlmodi | 152 |
Dendrogramm Isolation von politischem Druck | 153 |
Dendrogramm Institutionelle Spielregeln | 155 |
Dendrogramm Zugangswege | 156 |
Dendrogramm Mitwirkungsrechte | 157 |
Dendrogramm Gesamtergebnis | 158 |
Die politische Zusammensetzung des Conseil constitutionnel | 169 |
Aggregatergebnisse Klageverhalten in Deutschland | 225 |
Mehrheiten und Klageverhalten in Frankreich | 228 |
Erklärung des Klageverhaltens in Frankreich | 229 |
Mehrheiten und Klageverhalten in Deutschland 1 Senat | 232 |
Erklärung des Klageverhaltens in Deutschland | 234 |
Klagen nach Bundesratsmehrheit und Gesetzestyp | 236 |
Ergebnisse der Hypothesen zum Klageverhalten | 238 |
Index | 277 |
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Términos y frases comunes
Abbildung Abschnitt abstrakten Normenkontrolle abweichenden Meinungen Akteure Amtszeit Antragsteller Autolimitation beiden beispielsweise Belgien Berichterstatter bestimmte Bulgarien Bundesrat Bundesverfassungsgericht Conseil constitutionnel Dendrogramm deshalb Deutschland und Frankreich Different Systems Design diskutiert Distanz drei Effekt eher einfacher Mehrheit empirisch Entscheidung Entscheidungsverhalten Ergebnisse ersten Estland europäischen Fall Fallauswahl Frankreich Garlicki Gerichtspräsidenten Handlungsmotive Hypothese Idealpunkt individueller inkongruenten institutionellen Regeln Institutionen Jahre juristische Justizialisierung Klagequote kommt kongruenten Gericht konkreten Normenkontrolle konservativen Länder lassen Lettland Litauen Magalhães 2003 Mehrheitsverhältnisse im Gericht Modell möglich muss neues Gesetz ó ó Organstreit Österreich Parlament Parteien Polen Policy-seeker politischen Portugal Position Präferenzen Präferenzmenge des Gerichts Präsident Proporz Przeworski/Teune 1970 Rational Choice Rational Choice Institutionalisten Regierung und Opposition Richter Rumänien Senat Slowakei Slowenien sowie Spanien Staatspräsident Status Quo Stone Sweet strategisch sungsgericht Supreme Court Tabelle theoretischen Tschechien Tsebelis Ungarn Unterschiede Urteil Vanberg Variablen Varianz Verfahren Verfahrensarten Verfassung Verfassungsgericht VerfGG Verhalten verschiedenen Vetospieler Wahl Winset zentrale zwei zweite Kammer