Verfassungsgericht, Regierung und Opposition: Die vergleichende Analyse eines Spannungsdreiecks

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Springer-Verlag, 2008 M04 21 - 265 páginas
Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend berücksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhältnisse im Gericht sowie alternative Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gängige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschränken.

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Contenido

Tabelle
15
Verfassungsgericht Regierung und Opposition
20
Abweichende Meinungen in Deutschland 1971 2002 51 Abbildung 3 Entscheidungsfindung im Gericht bei 410 Mehrheit 75 Abbildung 4 Entschei...
82
Lage von NG bei Variation von Gunter Fixierung von R O und SQ im eindimensionalen Raum
84
Verhalten von G bei Beschränkung durch Runter Inkongruenz 86 Abbildung 10 Klageverhalten O bei Kongruenz von R und G 91 Abbildung 11 Kl...
96
Lage von NG bei Variation von Gunter Fixierung
97
Verfassungsgerichte in West und Osteuropa
101
Maximaler Oppositionseinfluss bei der Richterwahl Omax
113
Bundesverfassungsgerichts
170
Ergebnisse der Hypothesen zum Entscheidungsverhalten
203
Antragsteller und Verfahren vor dem Conseil constitutionnel
217
Antragsteller und Anträge vor dem Bundesverfassungsgericht
218
Klagen in Frankreich 1974 bis 2002
219
Anträge Klagen in Deutschland 1974 bis 2002
220
Klagequoten in Deutschland und Frankreich im Vergleich
221
Aggregatergebnisse Klageverhalten in Frankreich
224

Minimaler Oppositionseinfluss bei der Richterwahl Omin
114
Klagequoren in der ersten Parlamentskammer
128
Dendrogramm Richterwahlmodi
152
Dendrogramm Isolation von politischem Druck
153
Dendrogramm Institutionelle Spielregeln
155
Dendrogramm Zugangswege
156
Dendrogramm Mitwirkungsrechte
157
Dendrogramm Gesamtergebnis
158
Die politische Zusammensetzung des Conseil constitutionnel
169
Aggregatergebnisse Klageverhalten in Deutschland
225
Mehrheiten und Klageverhalten in Frankreich
228
Erklärung des Klageverhaltens in Frankreich
229
Mehrheiten und Klageverhalten in Deutschland 1 Senat
232
Erklärung des Klageverhaltens in Deutschland
234
Klagen nach Bundesratsmehrheit und Gesetzestyp
236
Ergebnisse der Hypothesen zum Klageverhalten
238
Index
277
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Acerca del autor (2008)

Christoph Hönnige ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Vergleichende Politikwissenschaft der Universität Potsdam.

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