No. 472.

Rede des Minister-Präsidenten, Freiherrn von Bismark-
Schönhausen, bei Eröffnung des Landtags.

Erlauchte, edle und geehrte Herren von beiden Häusern

des Landtages!

Seine Majestät der König haben mir den Auftrag zu ertheilen geruht, No. 472. den Landtag der Monarchie in Allerhöchst ihrem Namen zu eröffnen.

Die Regierung Seiner Majestät begrüsst Sie mit dem lebhaften Wunsche, dass es in dieser Sitzungsperiode des Landtages gelingen möge, über die im vorigen Jahre ungelöst gebliebenen Fragen eine dauernde Verständigung herbeizuführen. Es wird dieses Ziel erreicht werden, wenn in der Auffassung der Stellung der Landesvertretung unsere Verfassung als die gegebene Grundlage festgehalten wird, und wenn die gesetzgebenden Gewalten unter gegenseitiger Achtung ihrer verfassungsmässigen Rechte in der Förderung der Macht und Wohlfahrt des Vaterlandes ihre gemeinsame Aufgabe finden.

Unter den Gegenständen, welche Sie beschäftigen werden, tritt die Feststellung des Staatshaushalts-Etats in den Vordergrund.

werden.

Die Lage der Finanzen darf als eine durchaus befriedigende bezeichnet

Die Staats-Einnahmen sind im verflossenen Jahre so ergiebig gewesen, dass sie den Voranschlag bei den meisten Verwaltungszweigen ansehnlich überstiegen haben und die Mittel darbieten werden, die Staats-Ausgaben des vorigen Jahres mit Einschluss aller ausserordentlichen Bedürfnisse vollständig zu decken. Das in dem Entwurfe zum Staatshaushalts-Etat für das Jahr 1862 veranschlagte Deficit wird daher, wie schon bei der Berathung dieses Etats in Aussicht gestellt wurde, in der Wirklichkeit nicht eintreten.

In Ermangelung eines gesetzlich festgestellten Staatshaushalts - Etats für das Jahr 1862 hat die Königliche Regierung in erhöhtem Masse ihr Augenmerk darauf gerichtet, die Verwaltung mit Sparsamkeit zu führen; sie hat jedoch nicht unterlassen dürfen, alle diejenigen Ausgaben zu bestreiten, welche zur ordnungsmässigen Fortführung der Verwaltung, so wie zur Erhaltung und Förderung der bestehenden Staats-Einrichtungen und der Landes wohlfahrt nothwendig gewesen sind. Sobald der Rechnungs-Abschluss gefertigt ist, wird die Regierung eine Vorlage über die Staats-Einnahmen und Ausgaben des abgelaufenen Jahres einbringen und die nachträgliche Genehmigung beider Häuser des Landtages zu den geleisteten Ausgaben beantragen.

Der Staatshaushalts - Etat für das Jahr 1863 wird Ihnen von Neuem vorgelegt werden. Die Ansätze desselben sind nach den inzwischen gemachten

Staatsarchiv IV. 1863.

1

Preussen, 14. Jan.

1863.