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Die Marine Rundfch au" erscheint monatlich einmal (für die Monate August September erscheint ein Doppe Der Preis beträgt vierteljährlich M 2,50. Einzelpreis der Monatshefte M 1,-. Man abonniert bei allen Posta und Buchhandlungen. – Ále Mitteilungen, das Abonnement oder die Zustellung von Exemplaren betreffend, find Berlagebuchhandlung bezw. an diejenige Vertriebsstelle Postamt, Buchhandlung oder Zeitungsspediteur richten, welche die Bestellung vermittelt oder mit einer folchen betraut werden fol, nicht aber an die Redat

Der Inhalt ist nichtamtlid, also nicht als eine Wiedergabe der Ansichten leitender Stellen aufzufassen. Die Verantwortung für die ausgesprod Meinungen und die Vertretung für die gemachten Angaben bleibt den Verfassern bezw. der Redaktion überlafi

Übersegungsreot sowie alle Rechte aus dem Gefeße vom 19. Juni 1901 find vorbehalten.

Die Abonnenten der Marine-Rundfdhau“ erhalten die je nach Bedarf erscheinenden Bei

kostenlos. Im Einzelverkauf regelt sich der Preis je nach Umfang des Heftes: Erstes Beiheft. Preis 30 Pf.

Achtes Beiheft. Preis 30 Pf. Zweites Beiheft. Mit 3 Karten. Preis 60 Pf. Neuntes Beiheft. Preis 40 Pf. Drittes Beiheft. Preis 20 Pf.

Zehntes Beiheft. Preis 40 Pf. Viertes Beiheft. Preis 20 Pf.

Elftes Beiheft. Preis 20 Pf. fünftes Beiheft. Mit 6 Anlagen. Preis 70 Pf. 3wölftes Beiheft. Breis 70 B. Sechstes Beiheft. Preis 20 Pf.

Dreizehntes Beiheft. Preis 30 Pf. Siebentes Beiheft. Preis 20 Pf.

Vierzehntes Beiheft. Preis 1,20 M.

Verlag der Königlichen Hofbuchhandlu
E. S. Mittler & Sohn, Berlin sw

Soeben erschien:

Nachtrag

zur Rangliste Kaiserlid Deutsden Marim

für das Jahr 1904

Hach dem Sfande vom 1. Movember 19

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaise

und Königs

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Bergliederung. Die mannigfach verzweigten Wechselbeziehungen, die heutzutage jeden Kulturstaat mit dem Auslande verknüpfen, machen es natürlich, daß bei Ausbruch eines Krieges aưe (diejenigen Mächte, welche das Bestreben haben, nicht mit in den Kampf hineingezogen zu werden, sich beeilen, ihren parteilosen Standpunkt amtlich bekannt zu geben.

Sie veröffentlichen zunächst eine allgemeine Neutralitätserklärung und fügen häufig einen Hinweis auf die Rechte der Kriegführenden und eine Warnung an die eigenen Staatsangehörigen hinzu, wonach diese auf keinen Schuß rechnen können, wenn sie von einem der Kriegführenden wegen Verlegung seiner Rechte belangt werden. Einzelne Regierungen verweisen daneben auf eigene Geseke, die solche Vergehen unter Strafe stellen, oder erlassen Verbote, um sie zu verhindern. Gleichzeitig veröffentlichen die meisten Staaten Verordnungen, in denen sie für den Bereich ihrer Hoheitsgewässer das Verkehrsrecht von Schiffen der friegführenden Parteien regeln.

Die wichtigsten dieser Erlasse aus den legten 50 Fahren sind im Teil II, nach Ländern geordnet, zusammengestellt;*) die Schwierigkeit, das Material, namentlich aus der inneren Gefeßgebung, aufzufinden, wird die Lüden erklären. Alle diejenigen Rundgebungen, in denen neutrale Staaten sich nicht über ihre Pflichten äußern, sondern nach dem Vorbilde der, bewaffneten Neutralität von 1780" Rechte in Anspruch nehmen, gehören nicht hierher.

Der Inhalt der Erlasse behandelt, wie oben angedeutet, drei verschiedene Gebiete.

*) Die eingeklammerten Kursivziffern sind nur für die Zwecke der nachstehenden Zergliederung hinzugefegt.

Neutralitätserlasse.

16

A. VTeutralitätserklärungen. Die Neutralitätserklärung im engeren Sinne bildet entweder einen Erlaß für sich oder leitet die übrigen Bekanntmachungen ein.

Deutschland (Nr. 2], England (Nr. 10 (1)], Vereinigte Staaten (Nr. 20 (1). 23 (1) und (3)], Frankreich (Nr. 30(1), 32), Österreich - Ungarn (Nr. 37(1), 39), Rußland (Nr. 41, 42 (0)], Niederlande (Nr. 49(1), 50(1)], Dänemark (Nr. 57(1) und (3), 58(3), 61(1), 62]. Italien (Nr. 75), Spanien (Nr. 79 (1)], Portugal (Nr.81(1), 83(1)] Ägypten (Nr. 88(1)], Japan (Nr. 91(1), 92 (1)).

Einen Hinweis auf die Rechte der Kriegführenden und eine Warnung der eigenen Staatsangehörigen vor den Maßregeln jener enthalten die Erklärungen folgender Staaten:

Deutschland (Nr. 1, 2(2)), England (Nr. 10 (20) und (21), 1411)], Vereinigte Staaten von Amerika (Nr. 23 (16) und (17)], Frankreich (Nr. 30 (2) und (6), 32], Österreich-Ungarn (Nr. 37(2) und (5)]

. Rußland (Nr. 42 (3)], Niederlande (Nr. 45, 48(1), 50(9), 52 (16)], Schweden und Norwegen (Nr. 70), Stalien (Nr. 76(4)], Spanien (Nr. 78(2)], Portugal (Nr. 83 (13) bis (16)], Japan (Nr. 92 (2) und (3)].

Die Niederlande und Dänemark legen ihren Staatsangehörigen geseßlich die Pflicht auf, die Rechte der Kriegführenden zu achten (vgl. unter B.).

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B. Neutralitätsgesege und · Verbote.

Gefeße übertragen für bestimmte Fälle dem Staate die Pflicht, seine Angehörigen von Verstößen gegen die Neutralität abzuhalten. In der Hauptsache handelt es sich um folgende Punkte:

1. Die Staatsangehörigen machen sich strafbar, wenn sie als Neutrale persönlich in irgend einer Form in den militärischen Dienst einer krieg führenden Macht treten.

England (Nr. 10(3) und (5)], Vereinigte Staaten (Nr. 21 (1) und (2), 23 (4)],
Niederlande (Nr. 52 (3) und (15)], Dänemark (Nr. 59(3), 63), Italien (Nr. 76(3)],
Spanien*) (Nr. 78(2)], Japan*) (Nr. 93(2)].

2. Verleitung zu diesem Vergehen oder überhaupt jede Mitwirkung gilt als strafbar; in England werden dabei Schiffsführer besonders streng angefaßt.

England (Nr. 10(4) und (6) bis (8)], Vereinigte Staaten (Nr. 21 (2), 23 (4)], Niederlande (Nr. 50(6) und (7), 52(2) und (14)], Dänemark (Nr. 59(2)], Spanien (Nr. 78(3), 79(3)], Japan *) [Nr. 93(3)].

3. Ausrüsten von Expeditionen zur Unterstüßung eines Kriegführenden wird vom neutralen Staat strafrechtlich verfolgt.

England (Nr. 10 (15)], Vereinigte Staaten (Nr. 21(7), 23 (9)], Niederlande Nr. 50(7)].

Umfang der strafrechtlichen Folgen ist nicht bekannt.

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4. Unerlaubte Unterstüßung von Kriegsschiffen, die im Gebiete des neutralen Staates liegen, ist strafbar.

England (Nr. 7(12), 10(1d) und (14)], Vereinigte Staaten (Nr. 216), 23 (8)], Niederlande (Nr. 50(2), 52 (5) bis (10) und (13)], Dänemark (Nr. 59 (5)), Italien (Nr. 76(4)], Japan*) (Nr. 935)].

5. Den Kriegsparteien Schiffe für den Kriegsdienst zuzuführen ist strafbar. England begreift hierunter Schiffe jeder Art und verfolgt auch den Versuch, die Vorbereitung oder die Mitwirkung. Andere Staaten beschränken das Verbot auf Schiffe, die zur eigentlichen Kriegführung brauchbar sind.

England (Nr. 7 (3) bis (11), 10(1c) und (10) bis (13)], Vereinigte Staaten (Nr. 21(3) und (4), 23(6) und (7)], Niederlande Nr. 50 (4), 52(4) und (13], Dänemark [Nr. 59 (4)], Spanien (Nr. 78(4)], Japan*) (Nr. 93 (4)]. 6. Beteiligung an Kaperunternehmungen einer fremden Macht ist strafbar.

Deutschland (Nr. 1(2)], Österreich - Ungarn (Nr. 36 (1)], Niederlande (Nr. 50(8)], Italien (Nr. 76(3)], Spanien (Nr. 78 (5)].

In den Vereinigten Staaten ist sie außerhalb der Landesgrenzen nur strafbar, soweit das Unternehmen die eigenen Bürger schädigt (Nr. 21(5)).

7. Die Niederlande und Dänemark stüşen auch weitergehende Neutralitätsverbote durch Strafbestimmungen (Nr. 52 (13), 59(5) bis (8) und 63].

Verbote, d. h. Verordnungen ohne strafrechtliche Folgen, deren Ausführung der Staat also nur durch Überwachungsmaßregeln erzwingen kann, werden von Fall zu Fal erlassen.

Es sind hauptsächlich Ausfuhr- oder Durchfuhrverbote. So untersagten 1854 Preußen und Österreich-Ungarn die Durchfuhr von Waffen und Munition, ersteres auch die Ausfuhr dieser Güter, wenn nicht ihr Zollvereinsursprung nachgewiesen wurde. 1870 verfuhren die Niederlande ebenso mit Munition und Schießpulver, Österreich-Ungarn mit Pferden, Waffen und Munition. Auch 1898 haben die Niederlande ein solches Verbot erlassen (Nr. 50(5) und (8); vgl. dazu 52 (13)], und Dänemark verordnete mittelbar dasselbe (Nr. 59 (5)]; die legten beiden Staaten verstärkten es sogar durch Strafbestimmungen (siehe oben).

Doch ist diesen Verboten gegenüber die Auffassung vorherrschend, daß der neutrale Staat als solcher nicht verpflichtet ist, sich um die Handelsgeschäfte seiner Angehörigen zu bekümmern, sondern daß diese alle rein faufmännischen Unternehmungen, in denen sie die Rechte der Kriegführenden kreuzen, auf eigene Rechnung und Gefahr ausführen dürfen. Die Vereinigten Staaten betonen diese Auffassung ausdrüclich (Nr. 22 (2), 23 (2) und (15)], und England folgt demselben Grundsag, indem es einseitig nur für strafbar erklärt, daß ein Schiff als Ganzes in den Dienst eines Kriegführenden trete (siehe oben), dagegen weder der Verschiffung von Sonterbande, noch der Tätigkeit von Handel oder Industrie irgend welche Schranken seßt.

*) Umfang der strafrechtlichen Folgen ist nicht bekannt.

16*

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